Offensichtlich hat die FWG ins Schwarze getroffen

Auf der letzten Stadtratssitzung stellte die FWG-Fraktion den Antrag, den TOP zum Thema ‚Wiederaufbau der Ahrthermen an alter Stelle‘ zu verschieben. Auf diesen Antrag der Mitglieder der FWG Stadtratsfraktion, reagierte der Bürgermeister aus der Sicht der FWG-Fraktion mit sachlich falschen Argumenten und in Art und Weise unangemessen.

Was war geschehen? Auf der Tagesordnung stand, den Wiederaufbau der Ahrthermen am alten Standort zu beschließen. Ein solcher Beschluss war aus Sicht der Verwaltung notwendig geworden, da ein vom Rat einstimmig gewünschter Neubau eines Großbades (Freibad, Hallenbad und Therme an einem Ort) nicht wie erhofft finanziell gefördert wird und somit nicht realisiert werden kann. Dies bedauern auch die Mitglieder der FWG-Fraktion. Mit der Idee eines Großbades war sicher bei vielen Ratsmitgliedern die Hoffnung verbunden, im Rahmen eines Großbades die Defizitsituation der Ahrthermen besser in den Griff zu bekommen. Der einstimmige Ratsbeschluss aus dem Jahr 2022 für ein solches Großbad war aber kein Wenn-Dann-Beschluss, nach dem Motto: wenn ein Großbad nicht möglich ist, dann Wiederaufbau der Ahrthermen an alter Stelle.

Die umfangreiche Beschlussvorlage für den Stadtrat, die nunmehr erstmals den Wiederaufbau an alte Stelle vorsieht, ist den Ratsmitgliedern weniger als eine Woche vor der Ratssitzung zugegangen. Eine Vorberatung dieses neuen Grundsatzbeschlusses in den Gremien fand nicht statt.

Auf der vorbereitenden Fraktionssitzung der FWG wurde deutlich, dass einige der in der Vorlage genannten Zahlen und Daten Anlass gaben diese zu hinterfragen. Wir hätten beispielsweise gerne etwas mehr zu den Zahlen zum wirtschaftlichen Nutzen der Ahrthermen gewusst. Übrigens ein Anliegen, dem die FWG schon früher nachgegangen ist. Einer geplanten Befragung der Thermengäste zu diesem Thema kam jedoch die Flut zuvor. Außerdem ist von erhöhten baulichen Anforderungen an den Wiederaufbau der Ahrthermen die Rede, die über die Wiederaufbauförderung nicht abgedeckt werden können. Ein weiteres finanzielles Risiko, das der Nachfrage bedarf. Dagegen ist das jährliche Defizit für die Ahrthermen ziemlich genau zu beziffern: im letzten regulären Betriebsjahr 2019 betrug es ca. 650 000 €!

Die FWG-Fraktion wollte mit ihrem Antrag etwas Zeit gewinnen, um eine solidere Abwägung zwischen dem wirtschaftlichen Nutzen einerseits und den finanziellen Risiken andererseits des Wiederaufbaus der Ahrthermen an alter Stelle treffen zu können. Schließlich ging es um eine schwerwiegende Entscheidung, die die Finanzen der Stadt für die nächsten Jahrzehnte beeinflussen wird. Eine zwingende Notwendigkeit, dieses Thema so schnell zu entscheiden, wurde und wird auch von der Verwaltung nicht beschrieben.

Die vielen zustimmenden Reaktionen zeigen, dass wir wohl irgendwie ins Schwarze getroffen haben. Die Mitglieder der FWG-Ratsfraktion werden das Thema jedenfalls weiter kritisch begleiten.

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